Unser Heimatort Schlangen - der Gemeinderat

Im 3. Schuljahr beschäftigten wir uns mit unserem Heimatort Schlangen. Gleich zwei Väter aus unserer Klasse sind im Gemeinderat von Schlangen. Deshalb nutzten wir die Gelegenheit, um mehr über die Arbeit dort zu erfahren. Herr Breitkreutz konnte sich an einem Morgen Zeit nehmen und unsere Fragen beantworten.

1. Eliaw: Wie viele Leute arbeiten im Gemeinderat?

Herr Breitkreutz: In unserem Gemeinderat sind genau 26 Ratsmitglieder und der Bürgermeister, also 27 Mitglieder.

2. Leon: Wie viele und was für wichtige Entscheidungen darf der Gemeinderat treffen?

Herr Breitkreutz: Der Gemeinderat trifft alle Entscheidungen, die für Schlangen, Kohlstädt und Oesterholz wichtig sind, z.B. wo Häuser gebaut werden dürfen und wie viele, ob Grundstücke verkauft oder gekauft werden, ob Straßen, Schulen, Kindergärten gebaut werden. Als Beispiel habe ich euch mal diesen großen Plan mitgebracht, den die meisten von euch auch kennen. Was seht ihr hier?
Leon: Da sieht man Grundstücke.
Tobias: Das ist das Müsliviertel. Das habe ich an den Wendehämmern und an der grünen Spur innen drin erkannt. Das sind die Spielplätze.
Herr Breitkreutz: Ja, über diesen Plan musste der Gemeinderat in Schlangen einmal entscheiden, wie die Häuser aussehen sollten, wo die Straßen, Wege und Grünflächen hin sollten. Weil viele von euch im Müsliviertel wohnen, lass ich euch den Plan mal einige Tage für die Pinnwand hier, damit ihr mal gucken könnt, ob ihr eure Grundstücke findet.

3. Thomas: Warum gibt es Steuern? Was sind Steuern?

Herr Breitkreutz: Steuern sind Geldbeträge, die alle Leute bezahlen müssen, Frau Oesterhaus muss Steuern zahlen, ich muss Steuern zahlen, selbst ihr müsst Steuern zahlen.
Alle ungläubig: Wir?
Herr Breitkreutz: Ja, da staunt ihr. Aber wenn ihr einkaufen geht, dann geht ein kleines bisschen von dem, was ihr bezahlt, als Steuern an die Gemeinde, an das Land oder an den Bund. Diese Steuer heißt Mehrwertsteuer und die müssen alle bezahlen, auch ihr von eurem Taschengeld. Schaut beim nächsten Einkaufen mal auf den Kassenbon; auf dem steht bestimmt, wie viel ihr an Steuern bezahlt habt.

4. Jossamin: Was macht man mit Steuergeldern?

Herr Breitkreutz: Damit wird all das finanziert, was von allen gemeinsam genutzt wird. Leon hatte gerade selbst schon Ideen, wofür sie gebraucht werden.
Leon: Für Straßen, Gebäude, unsere Schule und die Stühle, auf denen wir sitzen.
Andere: Die Feuerwehr, die Polizei, die Bücher.
Herr Breitkreutz: Ja, auch die Bücherei in Schlangen, die Kindergärten, viele Sachen, die ihr auch benutzt, all das ist von Steuergeldern bezahlt worden. Jeder muss Steuern abgeben. Wer viel verdient, muss viele Steuern abgeben, wer weniger verdient, weniger, und wer gar nichts verdient, nur ein kleines Bisschen.

5. Anna: Wie viele Steuern muss man in einem Jahr bezahlen?

Herr Breitkreutz: Das ist sehr unterschiedlich je nach Einkommen. Die meisten sagen, dass sie sowieso immer viel zu viele Steuern bezahlen. Denn abgeben tut keiner so richtig gerne. Aber da muss man gucken, wie viel jemand verdient.
Frau Oesterhaus: Und außerdem zahlt man auch noch Steuern für ein Auto und beim Benzintanken, damit Straßen gebaut werden. Man zahlt Steuern für Hunde, weil sie die Wege verschmutzen, man zahlt Gebühren für Wasser und Müllabfuhr und vieles mehr.
Jan: Aber für Katzen braucht man keine Steuern zu bezahlen.
Herr Breitkreutz: Nein, für Katzen, Kanarienvögel, Fische und Kaninchen zahlt man keine - nur für Hunde, warum, weiß ich eigentlich auch nicht.

6. Isabelle: Tabea und Anna haben von Sitzungen erzählt. Wie funktionieren Sitzungen und wie viele Sitzungen gibt es in der Woche? Was sind Ausschüsse?

Herr Breitkreutz: Das sind ja ganz viele Fragen auf einmal. Sitzungen funktionieren ganz einfach. Es gibt eine Einladung dazu, auf der steht, was besprochen werden soll. Dann trifft sich der Gemeinderat und bespricht die Themen. Gestern Abend z.B. war eine solche Sitzung. Da haben wir über Bebauungspläne, über die Müllgebühren, die wir nächstes Jahr nehmen werden, gesprochen. Außerdem gibt es noch einen Teil, an dem nur die Ratsmitglieder teilnehmen dürfen, die Bürger nicht mehr, da wird dann beschlossen, wer in der Gemeinde eingestellt wird, dass es neue Arbeitsplätze gibt. Da hat der Bürgermeister den Vorsitz und wer etwas sagen möchte, meldet sich wie in der Schulklasse zu Wort und wird drangenommen, sagt seine Meinung dazu und hinterher wird abgestimmt. Wenn es für eine Idee, eine Entscheidung eine Mehrheit gibt - wenn es die meisten so wollen - dann wird es so gemacht.
Ausschüsse befassen sich mit ganz besonderen Themen. Es gibt z. B. einen, der nennt sich "Gemeindeentwicklung und Umwelt", in dem wird dann ein bestimmter Punkt ganz genau diskutiert. An dem Ausschuss nehmen nicht alle teil, sondern nur einige aus dem Rat. Die besprechen ein Problem ganz genau, überlegen, was das Beste ist, entscheiden das und geben das an den Rat zurück, sagen, das haben wir uns überlegt, und dann wird abgestimmt. Wie viele Sitzungen in der Woche sind, kann ich gar nicht sagen. Es sind relativ wenig. Ich habe euch mal einen Sitzungsplan mitgebracht.
Anna: Ja, den hat Papa auch gestern Abend bekommen.
Herr Breitkreutz: Ja, ich hab aber zwei genommen, einen für euch und einen für mich. Da steht genau, wann welche Sitzung ist. Ich guck jetzt mal im Januar nach. Da ist genau eine Sitzung - am 13. Januar. Die nächste ist dann erst wieder am 24. Februar. Es sind nicht so viele, vielleicht zwei oder drei im Monat, höchstens.

7. Isabelle: Wer bestimmt, dass es neue Sachen gibt, z.B. auf den Spielplätzen oder in der Schule?

Herr Breitkreutz: Die Entscheidung darüber, ob etwas gekauft wird oder nicht, trifft der Gemeinderat. Er trifft sie aber nicht einfach so, ja, heute kaufen wir mal eine Rutsche und morgen mal neue Computer oder irgendetwas anderes. Nein, meistens ist es so, dass aus den Einrichtungen der Gemeinde Schlangen wie zum Beispiel aus der Schule ein Antrag gestellt wird, z.B. die Grundschule Schlangen braucht einen Beamer. Dann wird dieser Antrag dem Gemeinderat vorgelegt, dann berät man den und dann stimmt man darüber ab, ob man dafür Geld ausgeben möchte oder nicht. Bei den Kinderspielplätzen muss man ehrlicherweise sagen, haben die Leute, die im Gemeinderat sitzen, eigentlich gar keine richtige Ahnung. Also ich sag von mir ganz ehrlich, ich weiß nicht, ob ein Spielplatz gut oder schlecht ist, das können am besten die Kinder entscheiden. Aber wenn man nicht genau Bescheid weiß, holt man sich Rat. Wir holen uns Rat bei Firmen, die sich damit auskennen. Da habe ich auch wieder ein Beispiel mitgebracht. Ihr kennt den Spielplatz im Müsliviertel, den hat sich nicht der Gemeinderat überlegt, sondern eine Firma. Die hat einen Plan gemacht, wie das da aussehen soll. Wir haben im Rat über den Plan beraten, dann fanden ihn fast alle gut, so dass wir ihn beschlossen haben, und schließlich haben die Firmen ihn so gebaut. Wenn ihr den Plan anguckt, erkennt ihr sofort alles wieder: die Steine darin, die Schaukeln, hier die Netze zum Balancieren... Den Plan lass ich euch auch hier. Dann könnt ihr darin ein bisschen stöbern und gucken, ob auch alles wirklich so gebaut wurde. O.K.?

9. Tobias: Wieso war die Schaukel im Müsliviertel fast ein Jahr lang weg?

Herr Breitkreutz: Das hab ich mich auch gefragt, das hat mich auch sehr geärgert. Sie war zwar nicht so lange weg. Sie wurde, glaub ich, vor den Sommerferien abgebaut und zwar, weil irgendjemand sie kaputt gemacht hatte, jemand hat sie wohl angekokelt.
Alle: Ja.
Herr Breitkreutz: Jedenfalls hat der Bauhof sie abgebaut, weil sie nicht mehr sicher war. Dann hat es ziemlich lange gedauert, bis das Ersatzteil da war. Ich habe auch nachgefragt, weil es mich auch geärgert hat. Wenn ich nämlich zu Hause aus meinem Büro gucke, sehe ich sonst immer die Schaukel und dann habe ich sie fast ein halbes Jahr lang nicht gesehen. So war ich beim Bauamt, hab gesagt: "Frau Müller, wann kommt denn die Schaukel wieder?" Dann hat Frau Müller noch mal nachgefragt, wo das Ersatzteil bleibt. Jetzt endlich war es da, so dass die Leute vom Bauhof die Schaukel endlich wieder anbringen konnten. Aber noch ein ganz wichtiger Hinweis für euch: Wenn ihr so etwas in der Gemeinde entdeckt, wo euch etwas nicht passt, wo etwas fehlt, wo etwas kaputt ist, sagt dem Bürgermeister Bescheid, schreibt ihm einen Brief, was ihr nicht gut findet, vielleicht dass etwas kaputt ist, dass ihr das nicht gut findet, dass es repariert werden soll... und ihr werdet eine Antwort bekommen.
Jan: An der Schaukel ist unten noch etwas kaputt. (Viel Zustimmung.)
Herr Breitkreutz: Na, ich werd noch mal hingehen und mir das angucken.
Frau Oesterhaus: Wenn ihr jetzt wisst, dass all die Sachen von Steuergeldern, die eure Eltern und wir alle bezahlen, angeschafft werden, solltet ihr auch darauf achten, dass nichts mutwillig kaputt gemacht wird. Wenn ihr also entdeckt, da ist etwas angekokelt worden, dann haltet die Augen auf und sagt Bescheid, wer das war. Dann soll der den Schaden selber bezahlen und nicht wir alle. Denn ihr könnt euch vorstellen, wenn Spielgeräte kaputt gemacht werden und wir sie von Steuergeldern doppelt anschaffen müssen, dann können andere Wünsche dafür nicht erfüllt werden. Wir hier von der Schule hätten ganz gerne, dass hier nebenan noch ein Grundstück dazu gekauft würde, damit ihr für das Fußballspiel eine größere Fläche habt. Oder wir hätten gern, dass unsere Sekretärin hier mehr Zeit arbeiten kann. Freitags morgens z.B. ist niemand im Büro. Dann schimpfen die Eltern immer, dass sie nur auf den Anrufbeantworter sprechen können. Das ist doch eine ärgerliche Sache. Wir würden auch gern noch einige Anschaffungen machen, auch mehr Geld für die Wartung der Computer oder für Druckerpatronen haben. Oder ihr erinnert euch vielleicht, wie laut es manchmal im Gebäude ist, wenn Regenpausen sind. Da fänden wir es gut, wenn noch mal Handwerker kämen und mit Dämmplatten oder anderem dafür sorgen könnten, dass es leiser wird und nicht alles so hallt. Solche Anschaffungen kann man aber nur machen, wenn man das Geld nicht für Spielgeräte doppelt ausgeben muss, weil sie unnötig kaputt gemacht wurden.
Dominik: Neulich haben wir auf dem Spielplatz Jugendliche mit Streichhölzern gesehen, die haben CDs angekokelt. Wir kannten sie aber nicht und wissen nicht, wie die heißen.

10. Jan: Der Gemeinderat darf ja nicht alles alleine entscheiden, ob etwas abgerissen wird oder nicht zum Beispiel. Der muss ja auch erst den Bürgermeister fragen. Wie spricht man denn Entscheidungen ab?

Herr Breitkreutz: Du hast Recht, der Gemeinderat darf nicht alles allein entscheiden, aber der Bürgermeister auch nicht. Da setzt man sich zusammen, bespricht, was man am besten macht. Dann wird abgestimmt. Was die Mehrheit möchte, wird gemacht. Wir hatten ja eben schon besprochen, dass es so ein-, zweimal im Monat dafür Sitzungen gibt. Der Bürgermeister darf bestimmte Sachen, die nicht so viel Geld kosten, allein bestimmen. Die Sachen die aber sehr viel Geld kosten wie zum Beispiel die Renovierung einer Schule oder der Kauf eines neuen Feuerwehrautos entscheidet nur der Gemeinderat. Man muss sagen, der Gemeinderat steht über dem Bürgermeister. Er muss das machen, was der Gemeinderat beschließt.

11. Lars: Welche Aufgabe hat der Bürgermeister?

Herr Breitkreutz: Er hat viele Aufgaben. Die erste und wichtigste Aufgabe ist: Er ist Chef der Gemeindeverwaltung, also er ist der erste Mann in der Gemeindeverwaltung. So wie Frau Hoffmann bei euch hier Schulleiterin ist, ist er Leiter der Verwaltung. Ihr kennt, glaub ich, alle das Rathaus in Schlangen. Dort hat er sein Büro und trifft wichtige Entscheidungen. Seine zweite wichtige Aufgabe ist: Wenn die Gemeinde Schlangen außerhalb von Schlangen vertreten werden muss, dann macht das der Bürgermeister. Wenn sich die Vertreter aus allen Städten und Dörfern Lippes treffen, dann ist das immer der Bürgermeister, der dahin geht. Die dritte wichtige Aufgabe ist: Er ist Mitglied im Gemeinderat, leitet die Sitzungen und muss das ausführen, was dort beschlossen wurde. Deswegen ist das ein Arbeitsplatz, für den man den ganzen Tag arbeiten muss. Der Bürgermeister macht nichts anderes mehr als im Rathaus zu arbeiten.

12. Saskia: Mein Onkel arbeitet auch bei der Gemeinde Schlangen? Wie viele Leute arbeiten da insgesamt?

Herr Breitkreutz: Dort arbeiten drei Beamte, viele Angestellte und einige Arbeiter - viele in Teilzeit - insgesamt ungefähr 80 Leute. Dazu kommen noch etwa 15, die bei den Gemeindewerken arbeiten, sich also mit der Wasserversorgung im Wasserwerk und mit der Abwasserentsorgung in der Kläranlage beschäftigen.

13. Eliaw: Wie viele Einwohner hat Schlangen? Sind wir in Lippe das größte Dorf?

Herr Breitkreutz: 2002 waren es 8990 Einwohner. Jetzt sind es vielleicht ein paar mehr, vielleicht gut 9000. Soweit ich weiß, sind wir nicht die größte Gemeinde in Lippe, sondern die kleinste oder eine mit der kleinsten.

14. Janine: Wie ist der Gemeinderat entstanden? Ich denke, vielleicht haben sich mal ein paar Leute getroffen und haben gesagt: "Jetzt muss hier mal Ordnung gemacht werden." War das so?

Herr Breitkreutz: Vielleicht war es so. Die Gemeinderäte gibt es schon sehr, sehr lange. Die hießen früher vielleicht anders, aber die Idee ist immer die gleiche. Im Prinzip macht ihr hier in der Schule genau dasselbe. Ihr macht doch auch schon Wahlen.
Janine: Ja, wir wählen die Klassensprecher.
Herr Breitkreutz: Genau - und was machen die? Dafür habt ihr jetzt ja sogar einen Preis bekommen.
Kinder: Die treffen sich immer in der Klassensprecherrunde und besprechen und stimmen ab, was jetzt hier neu gemacht werden soll, also zum Beispiel die Basketballkörbe und die Fahrradständer. Die sorgen auch für Ordnung in der Klasse und greifen ein, wenn sich zwei streiten.
Herr Breitkreutz: Und im Prinzip ist der Gemeinderat genau das Gleiche wie eure Klassensprecherrunde. In Schlangen, Kohlstädt und Oesterholz werden Leute gewählt, die für die anderen sprechen. Es können sich ja nicht jedes Mal alle 9000 Einwohner Schlangens treffen und abstimmen, was denn gerade das Beste ist. Also wählt man Stellvertreter und das ist der Gemeinderat. Aber deine Überlegung war ganz richtig, ihr macht in der Schule fast genau das Gleiche.

15. Janine: Was machen Sie den ganzen Tag?

Herr Breitkreutz: Ich mache eigentlich den ganzen Tag das Gleiche, was Frau Oesterhaus macht, ich bin nämlich auch Lehrer und arbeite als Lehrer an einem Berufskolleg in Paderborn und zwar mit Jugendlichen und Erwachsenen. Manchmal sind Schüler von mir genauso alt wie ich selbst bin. Das macht viel Spaß und ich mach die Arbeit wirklich sehr gerne. Alle im Gemeinderat arbeiten nebenher noch. Keiner dort ist Berufpolitiker, sie machen die Arbeit dort alle in ihrer Freizeit. Auch Annas Vater ist ja im Gemeinderat, er macht das auch in seiner Freizeit. Er arbeitet eigentlich in Bad Lippspringe in einer Klinik. Das ist so wie bei den Fußballspielern. Da gibt es welche, die spielen in der Bundesliga, die kriegen Geld dafür, und wenn einer beim VfL Schlangen spielt, kriegt er kein Geld dafür, dann macht er das in seiner Freizeit.

16. Tabea: Wie viele Parteien gibt es?

Anna: Das weiß ich auch. Es gibt drei, einmal die SPD, dann die Grünen und die CDU.
Herr Breitkreutz: Ich hätte genau das Gleiche geantwortet. In Schlangen gibt es diese drei Parteien.

17. Jossamin: Was haben die Parteien mit den Wahlen zu tun?

Herr Breitkreutz: Bei der SPD, bei der CDU und bei Bündnis 90/Die Grünen finden sich jeweils Leute zusammen, die über Politik gleich oder ähnlich denken und die gleichen Vorstellungen und Ziele haben, die sie gerne für Schlangen verwirklichen wollen. Die Parteien sind schon ziemlich alt, die SPD gibt es schon seit etwa 100, 150 Jahren, die CDU seit 1948, glaub ich, also bald 60 Jahre. Die Grünen sind noch nicht so alt, die gibt es seit ungefähr 25 Jahren. Menschen haben eben unterschiedliche Interessen und Ideen und die finden sich dann in den verschiedenen Parteien. Eine Aufgabe von Parteien ist natürlich auch, dass die Bürger auswählen können, wem sie denn ihre Stimme geben, bei wem sie meinen, dass ihre Interessen am besten aufgehoben sind.
Eliaw: Ich möchte noch mal zu der letzten Frage zurückkommen. Bei uns in der Familie, da haben wir zum Beispiel auch Abstimmungen, z.B. wie lange ich Fernsehen gucken darf.
Herr Breitkreutz: Und? Hast du schon mal gewonnen?
Eliaw: Na ja, ich darf zwei Stunden am Sonntag.
Frau Oesterhaus: Sicher habt ihr vorher auch erst gemeinsam darüber beraten. Da hat der eine gesagt, wie lange er möchte und warum er das gut findet und dann hat der andere gesagt, wie er sich das vorstellt und schließlich habt ihr abgestimmt. So wie in deiner Familie jeder nur das Beste für dich will, sitzen im Schlänger Gemeinderat auch nur Leute, die alle daran interessiert sind, das es Schlangen gut geht. Deshalb gibt es da auch nicht so große Streitereien. Eigentlich will da ja jeder nur das Beste für Schlangen erreichen.
Herr Breitkreutz: Zu Streit will ich auch noch mal eben etwas sagen. Also manchmal hat man ja das Gefühl, dass Politiker aus verschiedenen Parteien nicht mehr miteinander reden und ganz böse miteinander sind und ganz fürchterlich streiten. Da erzähl ich euch mal von gestern Abend. Wir haben uns gestritten, weil wir verschiedene Meinungen haben. Aber dann war die Sitzung zu Ende und der Bürgermeister hat gesagt: "Weil bald Weihnachten ist, trinken wir noch eine Flasche Bier zusammen." Und dann haben alle, die im Gemeinderat sind, noch eine Flasche Bier miteinander getrunken. Da reden alle von CDU, von SPD und von den Grünen miteinander. Dann ist die Sitzung vorbei, man hat sich gestritten und redet wieder ganz normal miteinander, weil genau das stimmt, was Frau Oesterhaus gesagt hat. Alle wollen ja eigentlich immer nur das Beste für Schlangen. Man streitet sich darüber, was das Beste ist.

18. Tabea: Kann man zu den Wahlen gehen oder muss man da mitmachen?

Frau Oesterhaus: Man muss nicht, es gehen nie alle zur Wahl, oft sind es so um die 60 Prozent. Manche sind einfach zu bequem, manche sind auch krank und können nicht. Aber es ist ganz wichtig, dass ihr euch früh eine Meinung bildet und zu den Wahlen geht. Man kann ja wählen und gewählt werden. Als jetzt im Herbst der Gemeinderat und der neue Bürgermeister gewählt wurden, bekamen wir solche Wahlbenachrichtigungen wie ich sie hier mitgebracht habe. Mein einer Sohn war da gerade 16 und ist dann auch ganz stolz zum Wählen gegangen. Natürlich hat er sich vorher erst mal informiert, was die einzelnen Parteien wollen, und hat überlegt, wie mache ich es denn richtig, wo mache ich denn jetzt meine Kreuzchen. Mit 16 dürft ihr dann auch schon den Bürgermeister und den Gemeinderat wählen, aber ihr könnt noch nicht gewählt werden. Das geht erst mit 18.
Auch wenn ihr mit 16 noch nicht im Rat mitarbeiten dürft, könnt ihr aber zu den Sitzungen gehen, zuhören und gucken, um was der Rat sich gerade kümmert, das schon. Tabea war ja neulich mit und hat uns davon erzählt.

19. Leon: Wie viel Geld verdient man als Mitglied vom Gemeinderat?

Herr Breitkreutz: Man bekommt im Monat genau 96 €. Das ist dafür da, meinen Aufwand zu entschädigen, es nennt sich Aufwandsentschädigung und ist dafür, dass ich von zu Haus telefoniere, einen Schreibtisch für all die Unterlagen und Papiere brauche und Stifte usw. kaufen kann. Außerdem bekomme ich - ich will es ja ganz genau machen und euch nichts vorenthalten - für jede Sitzung extra noch mal 16,50 € Sitzungsgeld. Also man wird nicht reich.

20. Dominik S.: Wie ist es für Sie, im Gemeinderat zu arbeiten? Ist das schwer und anstrengend oder ist die Aufgabe schön und macht Ihnen Spaß?

Herr Breitkreutz: Also, die Arbeit ist nicht schwer, auch nicht so furchtbar anstrengend. Mir macht sie sehr viel Spaß, weil ich da mitwirken kann und viele neue Leute kennen lerne, Menschen, die sich auch für die Gemeinde Schlangen interessieren und auch etwas Gutes für Schlangen bewirken wollen, z.B. habe ich Annas Papa da kennen gelernt. Also mir macht Politik sehr viel Spaß und ich mache das in meiner Freizeit und werde das auch noch ein paar Jahre lang machen. Und ich hoffe, dass ihr auch mal alle in die Politik geht.